Stand der Online - Rechtssammlung
8. Ergänzungslieferung (1. September 2018)
zum Grundwerk (1. August 2010)

Die Online-Version der Rechtssammlung befindet sich stets mindestens auf dem Stand der letzten Ergänzungslieferung zum Druckwerk. Zwischenzeitliche Veränderungen werden jedoch zügig eingearbeitet, so dass Änderungen unabhängig vom Erscheinen der nächsten Ergänzungslieferung zeitnah zum Inkrafttreten online zur Verfügung stehen.

September 2018

Die 8. Ergänzungslieferung (Stand: September 2018) enthält das im Mai 2018 in Kraft getretene neue EKD-Datenschutzgesetz (Ordnungsnummer 9.100) und die im Juli 2018 in Kraft getretene neue Kirchenbuchordnung der Bremischen Evangelischen Kirche (Ordnungsnummer 10.200). Zudem hat der Kirchentag im November 2017 Änderungen des Personal- und Finanzausstattungsgesetzes beschlossen, die ebenfalls in dieser Ergänzungslieferung berücksichtigt sind (Ordnungsnummer 8.210). Schließlich sind die Änderungen eingearbeitet, die sich aufgrund der Beschlüsse ergeben, die die Arbeitsrechtliche Kommission im Jahr 2017 und im ersten Halbjahr 2018 gefasst hat.

Februar 2017

Die 7. Ergänzungslieferung (Stand: Februar 2017) enthält die im Laufe des Jahres 2016 beschlossenen Änderungen des Pfarrdienstrechts, des Kirchenbeamtenrechts und des Besoldungs- und Versorgungsrechts. Das Dienstwohnungsrecht wurde grundlegend geändert. Die bisherigen Regelungen, die im Gesetz über die kirchlichen Dienstwohnungen, den Dienstwohnungsvorschriften und der Verordnung über die Schönheitsreparaturen enthalten waren, sind durch eine Dienstwohnungsverordnung (Ordnungsnummer 5.140) ersetzt worden.

Die Arbeitsrechtliche Kommission hat im Jahr 2016 zahlreiche Beschlüsse gefasst. Insbesondere wurden die Allgemeine Entgeltordnung (Ordnungsnummer 6.210) und die Sicherungsordnung (Ordnungsnummer 6.230) grundlegend überarbeitet.

Schließlich finden sich in dieser Ergänzungslieferung die rechtlichen Änderungen, die im Jahr 2016 im Bereich der Diakonie erfolgt sind. Der Kirchentag hat erstmals ein Diakoniegesetz beschlossen (Ordnungsnummer 12.100). Außerdem wurde die Satzung des Diakonischen Werkes Bremen e.V. neu gefasst (Ordnungsnummer 12.120).

Februar 2016

Die 6. Ergänzungslieferung (Stand: Januar 2016) enthält die im Laufe des Jahres 2015 vom Kirchentag der Bremischen Evangelischen Kirche beschlossenen und am 1. Januar 2016 in Kraft getretenen grundlegenden Änderungen des Dienst-, Besoldungs- und Versorgungsrechts. Das bisherige Pfarrergesetz der Bremischen Evangelischen Kirche wurde ersetzt durch das Pfarrdienstgesetz der EKD (Ordnungsnummer 5.100) und das Ausführungsgesetz der Bremischen Evangelischen Kirche zum Pfarrdienstgesetz der EKD (Ordnungsnummer 5.101). Diese grundlegende Änderung hatte verschiedene Änderungen in anderen Kirchengesetzen und mehreren Verordnungen zur Folge.

Außerdem wurden ebenfalls mit Wirkung zum 1. Januar 2016 die beiden Kirchengesetze der Bremischen Evangelischen Kirche zur Pfarrerbesoldung und -versorgung sowie zur Kirchenbeamtenbesoldung und -versorgung und die Verordnung über die Bezüge in Vikariat und Entsendungsdienst ersetzt durch das Besoldungs- und Versorgungsgesetz der EKD (Ordnungsnummer 5.500) und das Ausführungsgesetz der Bremischen Evangelischen Kirche zum Besoldungs- und Versorgungsgesetz der EKD (Ordnungsnummer 5.501).

Zudem hat der Kirchenausschuss die Ordnung für die Erste Theologische Prüfung (Ordnungsnummer 5.310) neu gefasst.

September 2015

Die 5. Ergänzungslieferung (Stand: Juli 2015) enthält das von der Synode der EKD im November 2013 beschlossene Mitarbeitervertretungsgesetz der EKD, dem der Kirchentag der Bremischen Evangelischen Kirche im November 2014 zugestimmt hat, sowie das Ausführungsgesetz der Bremischen Evangelischen Kirche zum Mitarbeitervertretungsgesetz der EKD. Zur besseren Übersichtlichkeit werden diese beiden Gesetze in der Rechtssammlung nicht getrennt, sondern unter einer gemeinsamen Ordnungsnummer (7.100) veröffentlicht.

Außerdem finden sich in dieser Ergänzungslieferung verschiedene Gesetzesänderungen, die von der Synode der EKD im November 2014 und vom Kirchentag im November 2014 und im Mai 2015 beschlossen wurden, sowie die vom Kirchenausschuss beschlossene neue Kirchenbuchordnung (Ordnungsnummer 10.200).

Oktober 2014

Die 4. Ergänzungslieferung (Stand: September 2014) enthält neben kleineren Änderungen und redaktionellen Anpassungen vorhandener Vorschriften das im November 2013 von der Synode der EKD beschlossene Arbeitsrechtsregelungsgrundsätzegesetz der EKD (Ordnungsnummer 6.100), dem der Kirchentag der Bremischen Evangelischen Kirche im Mai 2014 zugestimmt hat (Ordnungsnummer 6.101). Auf der Grundlage dieses Gesetzes wurde das Arbeitsrechtsregelungsgesetz der Bremischen Evangelischen Kirche vom Kirchentag im Mai 2014 neu gefasst (Ordnungsnummer 6.105).

Die Arbeitsrechtliche Kommission hat im Laufe des letzten Jahres erstmals umfassende Arbeitsrechtsregelungen für Auszubildende sowie für Praktikantinnen und Praktikanten beschlossen. Diese sind unter den Ordnungsnummern 6.260 und 6.270 in die Rechtssammlung aufgenommen worden.

Oktober 2013

Die 3. Ergänzungslieferung (Stand: September 2013) enthält neben kleineren Änderungen und redaktionellen Anpassungen vorhandener Vorschriften die neue Urlaubsverordnung und die Neufassung des Datenschutzgesetzes der EKD. Hervorzuheben ist zudem, dass nunmehr alle Eingruppierungsregelungen abschließend in der Allgemeinen Entgeltordnung enthalten sind, so dass der bisherige Eingruppierungsplan sowie das Lohngruppenverzeichnis überholt und zu entfernen sind.

Aufgrund des hohen Pflegeaufwands wurde die Bundesbeihilfeverordnung aus der Rechtssammlung (auch online) entfernt. Wir weisen darauf hin, dass eine aktuelle Version der Bundesbeihilfeverordnung im Internet unter www.gesetze-im-internet.de abgerufen werden kann. Diese Seite können Sie auch über den Button „Bund“ in der Online-Rechtssammlung erreichen.

Des Weiteren möchten wir Sie über folgende Neuerungen bei der Benutzung der Online-Version der Rechtssammlung (www.kirchenrecht-bremen.de) informieren.

Neu entwickelt wurde eine mobile Version der Online-Rechtssammlung, so dass Sie nunmehr auch auf Ihrem mit einem aktuellen Betriebssystem ausgestatteten Smartphone oder Tablet-PC die Rechtssammlung komfortabel nutzen können. Sobald Sie mit einem dieser Geräte die o.a. Internetadresse aufrufen, öffnet sich die mobile Version.

Sie haben weiterhin die Möglichkeit, sich von allen Rechtstexten nicht nur ein PDF oder ein Word-Dokument zu erstellen, sondern ebenfalls eine e-pub Version für E-Book Reader, und zwar von einzelnen Rechtstexten oder der gesamten Rechtssammlung.

Weitere Informationen bezüglich der Nutzung der neuen Funktionen finden Sie unter dem Button "Hilfe".

Oktober 2012

Fertiggestellt und ausgeliefert wurde inzwischen die 2. Ergänzungslieferung zum Druckwerk mit dem Stand September 2012.

Die Lieferung enthält neben kleineren Änderungen und redaktionellen Anpassungen vorhandener Vorschriften einige neue zusätzliche Regelungen wie die Datenschutzverordnung Fundraising, die Siegelrichtlinien sowie die Reinigungsrichtlinien. Das neue Kirchenmusikgesetz löst das bisherige Kirchenmusikergesetz ab. Hervorzuheben ist zudem die Neufassung der Verordnung über den Vollzug von Amtshandlungen nebst Ausführungsbestimmungen, die die vorhandenen veralteten Regelungen und Merkblätter ersetzen.

Oktober 2011

Mit Stand 1. September 2011 wurde zum Grundwerk der Rechtssammlung „Das Recht in der Bremischen Evangelischen Kirche“ die 1. Ergänzungslieferung erstellt und an die Nutzer ausgegeben.

August 2010

Herzlich Willkommen

bei der Online-Version der Rechtssammlung „Das Recht in der Bremischen Evangelischen Kirche“, herausgegeben vom Kirchenausschuss der Bremischen Evangelischen Kirche.

Sie finden hier ab 20. August 2010 alle auch im Druckwerk vorhandenen - für den Bereich der Bremischen Evangelischen Kirche maßgeblichen - kirchlichen sowie bundes- und landesrechtlichen Vorschriften, ergänzt um einige weitere nur online erhältliche Texte. Aktuelle Änderungen werden unabhängig von dem Herausgabezeitpunkt der nächsten Ergänzungslieferung für das Druckwerk zeitnah in die Online Rechtssammlung eingepflegt. Ein Archivbereich mit bedeutenden außer Kraft gesetzten oder früheren Versionen noch geltender Rechtsnormen wird nach und nach aufgebaut.

Das Angebot ermöglicht Ihnen darüber hinaus den Zugriff auf alle Ausgaben der „Gesetze, Verordnungen und Mitteilungen der Bremischen Evangelischen Kirche (GVM)“ seit 2001, daneben haben Sie über den „Bund“ bzw. „Länder“ Button die Möglichkeit, über einen Link auf die Seiten „Gesetze im Internet“ bzw. „bremen-beck.de“ weitere bundes- und landesrechtliche Vorschriften aufzufinden.

Das Recht der EKD sowie der beteiligten Landeskirchen finden Sie über den Button „Kirchen“.

Für den Ausdruck im Rahmen des urheberrechtlich zulässigen Gebrauchs bietet die Funktion „PDF anzeigen“ ein optimales Layout.

Über den „Hilfe“ Button erhalten Sie weitere Hinweise zu den einzelnen Funktionen.

Bitte beachten Sie, dass die in der Rechtssammlung vorhandenen Texte redaktionell bearbeitet wurden. Maßgeblich sind im Zweifel allein die gedruckten Ausgaben der „Gesetze, Verordnungen und Mitteilungen der Bremischen Evangelischen Kirche (GVM)“, des Amtsblattes der EKD bzw. der jeweiligen sonstigen amtlichen Bekanntmachungsorgane.

Sollten Ihnen Fehler in den Texten, fehlerhafte Links oder sonstige Verbesserungsmöglichkeiten auffallen, sind wir sehr dankbar für einen entsprechenden Hinweis an die Redaktion.